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Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufabschlüssen, die zwischen Alexandra Gaspers als Inhaberin von mypasse.com – im Folgenden “Verkäufer” genannt – und den in §2 des Vertrages bezeichneten Kunden – im Folgenden “Kunde” genannt – geschlossen werden.
1. Geltungsbereich
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen mypasse.com und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2. Vertragsabschluss
(1) Der Kunde kann aus der Auswahl des Verkäufers Artikel auswählen, diesen über das Online-Bestellformular, formlos per Email oder per Fax ordern. Mit Absendung der vorgenannten Sache gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der auf dem Bestellschein/ in der Email genannten Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Durch die Absendung der Bestellung akzeptiert der Kunde diese Vertragsbedingungen, ohne dass es einer weiteren Bestätigung „AGB gelesen“ bedarf.
(2) Der Verkäufer schickt folglich dem Kunden eine Empfangsbestätigung per Email zu, in welcher die Bestellung des Kunden erneut aufgeführt wird und die der Kunde über die Position “drucken” ausdrucken kann. Die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahme durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten Email versandt wird.
3. Lieferung, Warenverfügbarkeit
Ist der vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Artikel vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Verzögerung der Lieferung von mehr als 4 Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Ferner ist in dem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er möglicherweise bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
5. Preis und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Webseite des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Order. Den Geltungszeitraum unserer befristeten Angebote entnehmen Sie jeweils der auf der Webseite dargestellten Artikelansicht.
(3) Für die Lieferung unserer Waren innerhalb Deutschlands berechnen wir – soweit nicht anders im Angebot angegeben – 5,95 EUR für Versand inkl. Verpackung.
a) Für die Lieferung unserer Waren außerhalb Deutschlands berechnen wir 17,00 EUR für Versand inkl. Verpackung.
b) Auf Wunsch ist ein Versand per Nachnahme möglich. Hierfür berechnen wir zusätzlich eine Nachnahmegebühr von 15,00€.
c) Eine Versendung per Nachnahme ins Ausland ist nicht möglich.
(4) Bestellungen sind generell inklusive aller in der Bestellbestätigung angegebenen Zusätze (Mehrwertsteuer, Versandkosten etc.) zu zahlen. Der Kaufpreis und die Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.
(5) Der Versand der Ware erfolgt per DHL Paket Versand. Erwünscht der Kunde einen alternativen Versandservice, so hat er dies durch einen Hinweis der entsprechenden Versandart in seine Bestellung aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen.
6. Zahlungsmodalitäten
(1) Akzeptieret werden Zahlungen per PayPal, per Vorkasse oder per Nachnahme. Wenn der Wohnsitz außerhalb Deutschlands liegt, ist die Zahlung per PayPal oder per Vorkasse möglich. Zur Sicherung des Kreditrisikos behalten wir uns vor, Lieferungen nur per Nachnahme, Paypal oder Vorkasse abzusenden.
a) Zahlungen per PayPal
PayPal ist ein Online Zahlungsservice von der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A, der eine Echtzeit-Zahlungslösung bereitstellt.
Um PayPal nutzen zu können, bedarf es einer Eröffnung eines PayPal Kontos, bei dem man Bank- oder Kreditkartendaten hinterlegen kann, damit diese nicht bei mehrmaligem Kauf erneut angegeben werden müssen. Mit PayPal kann man mit Angabe deiner Emailadresse und Passwort bezahlen. Das Paypal Konto wird mit dem jeweiligen Betrag belastet und der Kunde erhält von PayPal eine Zahlungseingangsbestätigung per Email.
Sobald die Ware konfektioniert wurde, erhält der Kunde eine Bestätigung über den Versand in der das Versanddatum angezeigt wird. Mit dieser Bestätigung kommt der Kaufvertrag zustande und die Bestellung ist abgeschlossen.
Für weitere Informationen: www.paypal.de
b) Zahlungen per Vorkasse
Der Kunde erhält eine Auftragsbestätigung seiner Bestellung per E-Mail. Nachdem der Betrag auf das Konto des Verkäufers eingegangen ist, wird die Ware versandt. Bitte leisten Sie die Zahlung erst nach Erhalt der Auftragsbestätigung.
c) Zahlungen per Nachnahme
Die Zahlung erfolgt bei Lieferung der Ware gegen eine Nachnahmegebühr.
(2) Der Kunde kann die Zahlungsart bei jeder Bestellung ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Abschluss des Kaufvertrages fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, befindet sich der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verbindlichkeit des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung von Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
7. Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1.) Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Verkäufer gelieferte Sachen 12 Monate.
(2.) Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel wurde.
8. Haftung
(1.) Der Verkäufer haftet für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages unabdingbar sind. Ferner sind Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz ausgeschlossen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragsindividuell, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkung der Absätze 1 und 2 gelten auch zum Vorteil von den gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben davon unberührt.
9. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
| WIDERRUFSBELEHRUNG
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: mypasse.com – Passepartout Werkstatt – Inh. Alexandra Gaspers Ostpromenade 15 41812 Erkelenz Fax: 02431 – 75577 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Ausnahmen vom Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. |
10. Hinweis zur Datenverarbeitung
(1) Der Verkäufer erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen, Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Verkäufer Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses oder für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Verkäufer Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Im Übrigen wird in Bezug auf die Einwilligung des Kunden und weitere Information zur Datenerhebung, -verarbeitung, und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite des Verkäufers immer über den Button “Datenschutz” abrufbar ist.
11. Urheberrecht
Texte, Bilder etc. die auf dieser Webseite dargestellt werden, unterliegen urheberrechtlichem Schutz und dürfen ohne vorherige Zustimmung des Verkäufers nicht verändert, vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden.
12. Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit diverser Punkt in seinen übrigen Teilen bindend.